Gerüstbau

Gerüst auf dem Gehweg: Welche Genehmigung Sie brauchen und wie lange es dauert

Steht das Gerüst auf öffentlichem Grund, braucht es eine Erlaubnis der Kommune. Wer zuständig ist, was verlangt wird und wie Sie Verzögerungen vermeiden.

15. Juli 20265 Min. LesezeitJonas Toni Hesselbacher, Maler- und Lackierermeister

In der Innenstadt steht kaum ein Haus mit Vorgarten. Die Fassade grenzt direkt an den Gehweg, und genau dort muss das Gerüst hin. Spätestens dann wird aus einem Handwerksthema ein Verwaltungsthema. Wer das zu spät merkt, hat eine gebuchte Malerkolonne und kein Gerüst. Dieser Beitrag gibt einen Überblick, wie das Verfahren in der Regel läuft. Er ersetzt keine Rechtsberatung, und die Details regelt jede Kommune selbst.

Warum überhaupt eine Genehmigung nötig ist

Gehwege und Straßen sind öffentlicher Raum. Sie dienen dem Verkehr, also Fußgängern, Radfahrern, Autos und Rettungsfahrzeugen. Wer diesen Raum für eigene Zwecke belegt, nutzt ihn über den normalen Gemeingebrauch hinaus. Dafür braucht es eine Erlaubnis. Man spricht häufig von einer Sondernutzungserlaubnis. Wird zusätzlich der Verkehr eingeschränkt, etwa weil ein Gehweg gesperrt, eine Parkspur belegt oder eine Beschilderung aufgestellt wird, ist in der Regel außerdem eine verkehrsrechtliche Anordnung der Straßenverkehrsbehörde nötig.

In der Praxis laufen beide Themen oft über dieselbe Stelle der Stadt, manchmal über zwei verschiedene Ämter. Wie die Zuständigkeiten verteilt sind, unterscheidet sich von Stadt zu Stadt. Die ersten Ansprechpartner sind meist das Tiefbauamt, das Straßenverkehrsamt oder das Ordnungsamt. Viele Städte haben dafür Formulare und Merkblätter auf ihrer Internetseite.

Was die Behörde wissen will

Ein Antrag enthält typischerweise die genaue Adresse, die Art der Arbeiten, die geplante Dauer und einen Lageplan oder eine Skizze. Aus der Skizze geht hervor, wie lang und wie breit das Gerüst auf dem öffentlichen Grund steht und wie viel Platz für Fußgänger bleibt. Dazu kommen Angaben zu Absperrungen, Beschilderung und gegebenenfalls zu Parkflächen, die für Lieferfahrzeuge oder Container reserviert werden sollen.

Die Behörde prüft, ob Fußgänger sicher vorbeikommen, ob Rollstühle und Kinderwagen durchpassen, ob Einfahrten, Hydranten und Haltestellen frei bleiben und ob Rettungswege gewährleistet sind. Wo der Gehweg zu schmal ist, kann sie verlangen, dass Fußgänger auf die andere Straßenseite geleitet werden oder dass das Gerüst einen Durchgang bekommt.

Tunnel, Schutzdach und Beleuchtung

Wenn der Gehweg unter dem Gerüst offen bleiben soll, wird das Gerüst mit einem Fußgängertunnel gebaut. Die erste Lage ist dann so hoch, dass Menschen darunter hindurchgehen können, und darüber liegt ein dichter Belag oder ein Schutzdach, damit nichts herunterfällt. Seitliche Verkleidungen und Netze halten Staub und Farbe zurück.

Häufig verlangen die Behörden eine Beleuchtung bei Dunkelheit, eine gut sichtbare Kennzeichnung der Gerüstständer und Schutzpolster an Stellen, an denen sich Passanten stoßen könnten. Diese Auflagen stehen im Bescheid. Sie gehören ins Angebot des Gerüstbauers, denn sie kosten Material und Arbeitszeit.

Wie viel Vorlauf Sie einplanen sollten

Die Bearbeitungszeit hängt von der Stadt, der Jahreszeit und dem Umfang ab. In größeren Städten sollten Sie mit mehreren Wochen rechnen. Wird eine Straße teilweise gesperrt oder eine Busspur berührt, kann es länger dauern, weil weitere Stellen beteiligt sind. Bei kleinen Gemeinden geht es manchmal schneller. Verlassen würden wir uns darauf nicht.

Sinnvoll ist, den Antrag zu stellen, sobald der Termin für die Arbeiten grob feststeht. Ein Bescheid gilt für einen bestimmten Zeitraum. Verlängert sich die Baustelle, muss die Erlaubnis rechtzeitig verlängert werden. Wer das vergisst, riskiert Ärger mit der Behörde.

Container, Lieferwagen und Materiallager

Nicht nur das Gerüst selbst braucht Platz. Ein Bauschuttcontainer am Straßenrand, eine reservierte Fläche für den Lieferwagen oder ein Lagerplatz für Material belegen ebenfalls öffentlichen Raum. Auch dafür ist in vielen Städten eine Erlaubnis nötig, manchmal über denselben Antrag, manchmal über einen eigenen. Es lohnt sich, alle Flächen gemeinsam zu planen und zu beantragen. Das spart Zeit und verhindert, dass der Container zwar genehmigt ist, aber genau dort steht, wo eigentlich das Gerüst hin soll. Halteverbotsschilder für Lieferzonen müssen in vielen Städten einige Tage vor Beginn aufgestellt werden, damit sie gegenüber parkenden Autos wirksam sind.

Wer den Antrag stellt

Das ist Vereinbarungssache. Oft übernimmt der Gerüstbauer den Antrag, weil er die Pläne ohnehin zeichnet und die Anforderungen kennt. Genauso kann der Bauherr oder die Hausverwaltung den Antrag stellen. Wichtig ist, dass im Angebot klar steht, wer sich kümmert und wer die Gebühren trägt. Die Gebühren setzt die Kommune fest, meist abhängig von Fläche und Dauer. Eine allgemeingültige Zahl gibt es dafür nicht.

Wenn das Gerüst auf das Nachbargrundstück muss

Nicht nur der Gehweg kann betroffen sein. Steht ein Haus direkt an der Grundstücksgrenze, muss das Gerüst manchmal auf dem Nachbargrundstück stehen. Ob und unter welchen Bedingungen der Nachbar das dulden muss, ist in Deutschland je nach Bundesland unterschiedlich geregelt. Der beste Weg ist fast immer das frühe Gespräch und eine schriftliche Vereinbarung über Dauer, Zugang und den Zustand danach. Bei Streit hilft ein Anwalt weiter, nicht der Handwerker.

Die Gerüstsicherheit bleibt beim Fachbetrieb

Die Genehmigung regelt, wo das Gerüst stehen darf. Wie es gebaut sein muss, regeln die Arbeitsschutzvorschriften und die Regeln der Berufsgenossenschaft. Dazu gehören Verankerung, Seitenschutz, Beläge und die Prüfung nach dem Aufbau. Ein Gerüst über einem belebten Gehweg verlangt dabei besondere Sorgfalt, weil jeder herabfallende Gegenstand Passanten treffen kann.

Bei unseren Projekten klären wir die Gerüstfrage vorab und stimmen den Gerüstbau mit den Arbeiten an der Fassade ab, etwa bei Verputzarbeiten oder einem neuen Anstrich. Den Weg zur richtigen Stelle Ihrer Stadt kennen wir aus vielen Baustellen. Sprechen Sie uns über die Kontaktseite an, wenn Ihr Haus direkt am Gehweg steht.

Häufige Fragen

Brauche ich für ein Gerüst auf dem Gehweg eine Genehmigung?

In der Regel ja, weil öffentlicher Raum über den normalen Gebrauch hinaus belegt wird, oft auch schon bei einem kleinen Rollgerüst für kurze Zeit. Man spricht meist von einer Sondernutzungserlaubnis. Wird zusätzlich der Verkehr eingeschränkt, braucht es außerdem eine verkehrsrechtliche Anordnung.

Welche Stelle der Stadt ist dafür zuständig?

Das ist von Kommune zu Kommune verschieden, erste Ansprechpartner sind meist Tiefbauamt, Straßenverkehrsamt oder Ordnungsamt. Viele Städte haben Formulare und Merkblätter auf ihrer Internetseite. Manchmal laufen Sondernutzung und Verkehrsanordnung über eine Stelle, manchmal über zwei.

Wie viel Vorlauf sollte ich für den Antrag einplanen?

In größeren Städten sollten Sie mit mehreren Wochen rechnen, bei Teilsperrungen oder Busspuren auch länger. Stellen Sie den Antrag, sobald der Termin für die Arbeiten grob feststeht. Verlängert sich die Baustelle, muss auch die Erlaubnis rechtzeitig verlängert werden.

Wer stellt den Antrag und wer zahlt die Gebühren?

Das ist Vereinbarungssache, oft übernimmt der Gerüstbauer den Antrag, weil er die Pläne ohnehin zeichnet. Genauso können Bauherr oder Hausverwaltung ihn stellen. Wichtig ist, dass im Angebot klar steht, wer sich kümmert und wer die Gebühren trägt, die die Kommune nach Fläche und Dauer festsetzt.

Was passiert, wenn das Gerüst ohne Erlaubnis steht?

Die Behörde kann die Nutzung untersagen und ein Bußgeld verhängen. Im schlimmsten Fall muss das Gerüst abgebaut werden, und die Arbeiten stehen still. Das kostet meist deutlich mehr als der Antrag.

Was gilt, wenn das Gerüst auf das Nachbargrundstück muss?

Ob und unter welchen Bedingungen der Nachbar das dulden muss, ist je nach Bundesland unterschiedlich geregelt. Am besten ist fast immer ein frühes Gespräch und eine schriftliche Vereinbarung über Dauer, Zugang und den Zustand danach. Bei Streit hilft ein Anwalt weiter, den Gerüstbau selbst stimmen wir mit den Fassadenarbeiten ab.